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Stellungnahme der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention zum Ersten allgemeinen Gesetz zur Stärkung der Sozialen Inklusion in Nordrhein-Westfalen (Drucksache 16/9761) anlässlich der Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags Nordrhein-Westfalen am 18. November 2015 Deutsches Institut für Menschenrechte. Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention 2015

Rechte und Pflichten der Eltern in der Schule | das neue Schulgesetz NRW geht auch die Eltern an Jülich, Christian 2005

Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Stärkung einer demografiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherstellung der Qualität von Wohn- und Betreuungsleistungen für ältere Menschen, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen (GEPA NRW) Ranscht, Susanne 2013

Eckpunkte zum GFG 2007 | kritische Anmerkungen zur weiteren Belastung der Kommunen zur Konsolidierung des Landeshaushaltes Rühl, Christiane 2006

Zum Entwurf des nordrhein-westfälischen Klimaschutzgesetzes Schink, Alexander 2012

Klimaschutzziele in der Raumordnung | zugleich ein Beitrag zum Entwurf des Klimaschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen Klinger, Remo; Wegener, Henrike 2011

Das neue Landesschulgesetz | Schulen in freier Trägerschaft Tegethoff, Thomas 2005

Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen zum ersten Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen 2013

Höchste Zeit zum Umdenken : Das geplante Versammlungsgesetz für NRW wird der Versammlungsfreiheit nicht gerecht Fürst, Lisa 2021

"Wildnisentwicklung" in NRW | zur verfassungsrechtlichen Problematik von Wildnisentwicklungsgebieten nach § 40 Entwurf-LNatSchG Dietlein, Johannes 2016

Land unter | kommunale Bildungsversorgung im Zeichen des neuen Schulgesetzes für NRW Rösner, Ernst 2006

Transparenz in der Lebensmittelüberwachung | das Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz-KTG NRW (KTG) Schink, Alexander 2017

Stellungnahme zur geplanten Reform des Gemeindewirtschaftsrechts in Nordrhein-Westfalen 2007

Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen | Revision des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (KiBiz-Revision) Städtetag Nordrhein-Westfalen 2011

Landtagsanhörung zum GFG 2009 Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen 2008

Kommandowirtschaft statt Mitbestimmung? Welkoborsky, Horst 2007

Änderung des Schulgesetzes für das Land NRW | (2. Schulrechtsänderungsgesetz) Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen 2006

Verfassungsändernde Gesetzgebung in Nordrhein-Westfalen Reutter, Werner 2018

Referentenentwurf für ein einheitliches Schulgesetz 2004

Absenkung der Einwohnerschwellenwerte beim gestuften Aufgabenmodell 2007

Stellungnahme des Landkreistages NRW zum Gesetzentwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (2. Schulrechtsänderungsgesetz) Landkreistag Nordrhein-Westfalen 2006

Änderungsvorschläge des Landkreistages NRW zum Feuerschutzhilfegesetz und zum Rettungsgesetz NRW Landkreistag Nordrhein-Westfalen 2008

Aufgabenträgerunabhängige Zusammenarbeit 2007

Kann der Entwurf für ein Bibliotheksgesetz Nordrhein-Westfalen im laufenden Gesetzgebungsverfahren um das Pflichtexemplarrecht ergänzt oder in ein Kulturbildungsgesetz umgestaltet werden? Steinhauer, Eric W. 2011

Die Unvereinbarkeit der geplanten Verschärfung des § 107 GO NW mit Art. 28 II GG Faber, Markus 2007

Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände zur Reform der Versorgungsverwaltung Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen 2007

Überlegungen zu einem Bibliotheksgesetz | auch wenn bisher nur wenige Bundesländer Regelungen für die Bibliotheken getroffen haben, gibt es eine lebhafte Diskussion über Ziele und Wege der Umsetzung - auch in Nordrhein-Westfalen Kaluza, Hildegard 2018

Neues kommunales Finanzmanagement in NRW | kritische Anmerkungen zum Gesetzentwurf Vollmer-Zimmermann, Magdalene 2004

Zur Frage der Verfassungswidrigkeit und der Folgen eines Strafrechts für Unternehmen | Rechtsgutachten zum Gesetzesantrag des Landes Nordrhein-Westfalen Schünemann, Bernd 2013

Ökonomisierung und Verschulung von Erziehung, Bildung und Betreuung | Kinderbildungsgesetz (KiBiz) Stranz, Gerhard; Müller, Norbert 2007

Der Entwurf eines "Hochschulzukunftsgesetzes" Nordrhein-Westfalen: Ein Reformprojekt aus dem ministeriellen Elfenbeinturm Gärditz, Klaus Ferdinand 2014

Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes und weiterer Gesetze Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen 2014

Das neue Landesschulgesetz | die Reform der Schulaufsicht ; neue Aktualität eines alten Themas Hebborn, Klaus 2004

Neuregelung der Fraktions- und Gruppenfinanzierung | Rechtsanspruch von Gruppen auf Zahlung von Zuwendungen 2007

Nachtragshaushaltsgesetz 2004/2005 | Stellungnahme des Landkreistages NRW 2004

Eckpunkte zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2010 Diemert, Dörte 2009

Neues Gemeindefinanzierungsgesetz belastet die strukturschwachen Städte - Land sollte nachbessern Holler, Benjamin 2018

Eckpunkte zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2015 Diemert, Dörte 2014

Zum Entwurf eines Landesgleichstellungsgesetzes für Nordrhein-Westfalen Löhr, Ulrike 1999

Schulgesetz NRW | welche Änderungen kommen auf die Schule zu? Hövel, Werner van den 2005

Versammlungsgesetz NRW : Entschärfung nicht gelungen Fürst, Lisa; Kühne, Marius 2021

Das Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz Nordrhein-Westfalen Becker, Florian; Sievers, Niklas 2016

Stellungnahme zum Bürokratieabbaugesetz I Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen 2007

Gemeindefinanzierungsgesetz 2006 | Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände 2006

Etwas besser ist noch nicht gut | die Freie Wohlfahrtspflege sieht erheblichen Verbesserungsbedarf am Entwurf des Kinderbildungsgesetzes und vermisst eine grundlegende Neuausrichtung Künstler, Martin 2019

"Intensiver Einstand" | die Mitarbeit am langwierigen Verhandlungsmarathon der WestLB-Eigner war eine der ersten Amtshandlungen von Michael Breuer, dem neuen Präsidenten des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes Fischer, Oliver; Breuer, Michael 2008

Einschränkung der kommunalwirtschaftlichen Betätigung 2007

"KiBiz startet neu durch" | wesentliche Inhalte des KiBiz-Änderungsgesetzes und ihre Bewertung Döcker-Stuckstätte, Christa; Thüner, Barbara 2013

Sag' beim Abschied leise Servus! | NRW-Landtag verabschiedet wieder kein Bibliotheksgesetz Pilzer, Harald 2017

Die Vermögensbewertung nach dem Wirklichkeitsprinzip im Entwurf des 2. NKF-Weiterentwicklungsgesetzes | eine Begriffsbestimmung Fritze, Christian 2019

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